15.10. - Partizipation und Bürgerengagement in der Kiezspinne

Partizipation und Bürgerengagement: Stadt aktiv gestalten
In der dritten Bezirksveranstaltung von „Vielfältig nachhaltig für Berlin – zeig, was du machst!“ diskutieren wir zum Thema Partizipation und Bürgerengagement. Welche Möglichkeiten der aktiven Mitgestaltung werden bereits genutzt? Wo liegen ihre Erfolgsaussichten und Grenzen? Gibt es neue innovative Ansätze der Partizipation auf bezirklicher oder gesamtstädtischer Ebene?

ZEIT: Dienstag, 15. Oktober 2013, 17:30 – 21:00 Uhr
ORT: Kiezspinne FAS, Schulze-Boysen-Str. 38, 10365 Berlin-Lichtenberg

Geplanter Ablauf:

17:30 Markt der Möglichkeiten

18:00 Begrüßung

Andreas Geisel, Bezirksbürgermeister Lichtenberg (angefragt)
Pia Paust-Lassen, Berlin 21

18:20 Einführungsvortrag

Dr. Michael Rostalski, arbeitet und forscht zu Beteiligungsformen in der Stadt- und Kommunalentwicklung

18:50 Parallele Arbeitsgruppen

A) Bürgerhaushalt, Kiezfonds, Stadtteilbudgets

In vier Berliner Bezirken (Lichtenberg, Treptow-Köpenick, Marzahn-Hellersdorf und Friedrichshain-Kreuzberg) gibt es aktuell die Möglichkeit, über die Haushalte mitzuentscheiden. Sind Bürgerhaushalte ein geeignetes Mittel der Beteiligung? Welche Erfahrungen gibt es hierzu? Wie muss das Verfahren gestaltet sein, um echte Partizipation zu ermöglichen?

B) Bürgerbegehren, Bürgerinitiativen

Nach dem erfolgreichen Volksbegehren zum Berliner Wasser hat nun auch der Energietisch die letzte Stufe erreicht, so dass die BerlinerInnen am 3. November im Volksentscheid über die Rekommunalisierung der Berliner Energieversorgung abstimmen können. Der erfolgreiche Bürgerentscheid zum Spreeufer hingegen konnte keine Wirkung entfalten. Schon das Starten eines Bürger- oder Volksbegehrens kann einen politischen Diskurs in Gang bringen oder beeinflussen. Welche Erfahrungen gibt es bei der Organisation zu beachten? Wie geht die Politik mit den Ergebnissen um?

C) Bürger beraten Politik

In einigen Berliner Bezirken existieren informelle (oder auch institutionalisierte) Gremien, die Politik und Verwaltung zu bestimmten Themen beraten. In Lichtenberg versucht bspw. der Mobilitätsrat mit interessierten Bürgern und Fachleuten eine umweltfreundliche Mobilitätsentwicklung im Bezirk voranzutreiben. Welche Formen der Zusammenarbeit zwischen Bezirk und Bürger gibt es? Wo liegen deren Möglichkeiten und Grenzen?

D) Bürgerbeteiligung bei Bebauungsplänen und Flächennutzungen

Bei der Nutzung von Flächen stehen sich verschiedene widerstreitende Interessen gegenüber, stark vereinfacht z.B. „Grün“ gegen „Bauen/Wohnen“ gegen „Verkehr“, die zusätzlich intern noch einmal sehr differenziert sind. Die wichtigste Grundsatzentscheidung liefern Flächennutzungspläne. Wie kann auf diese Einfluss genommen werden und welche Möglichkeiten gibt es, strategische Entscheidungen der Flächennutzung zu beeinflussen?

20:00 Präsentation der Ergebnisse aus den AG und Abschlussdiskussion

Moderation: Sebastian Stragies, Berlin 21

anschließend Ausklang bei einem kleinen Imbiss

21:30 Ende der Veranstaltung

Veranstalter: Berlin 21 e.V. und UmweltKontaktstelle
Schirmherr: Andreas Geisel, Bezirksbürgermeister Lichtenberg

Zur besseren Planung der Veranstaltung bitten wir um Anmeldung unter vielfalt@berlin21.net.